Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 11.03.2021)

 

 1. Willkommen bei HG Pharma GmbH – Allgemeine Informationen

Wir betreiben unter https://shop.hg-pharma.shop/de/shop einen Onlineshop zum Anbot und Verkauf unserer Waren und/oder Dienstleistungen. Wir sind verantwortlich für den Betrieb und die Verwaltung des Onlineshops.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Website unter www.hgpharma.at.

Für sämtliche Bestellungen, die von Ihnen über diesen Onlineshop vorgenommen und mit uns abgeschlossen werden, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart wird.

Sie können unsere AGB jeweils auf der Website bzw. den Subseiten am Seitenende unter „AGB“ sowie unter folgendem Link https://shop.hg-pharma.shop/de/terms-conditions einsehen.

 

2. Registrier- und Bestellvorgang bei Nutzung unseres Onlineshops

 

2.1    Registrierung / Anlegen eines Kundenkontos

Es steht Ihnen frei, sich auf unserer Website als Kunde zu registrieren. Dazu legen sie ein Kundenkonto an, das Sie in der Folge bei allen Bestellungen verwenden können. Um ein Kundenkonto anlegen zu können, benötigen wir von Ihnen folgende Daten: E-Mailadresse, Vor- und Zuname, Adresse. Sie können Ihre Daten in Ihrem Kundenkonto jederzeit überprüfen und auf den neuesten Stand bringen.

 

2.2    Bestellung ohne Registrierung

Sie können Ihre Bestellungen auch ohne Registrierung als „Gast“ vornehmen. Ihre Daten werden dann nach Abwicklung der Bestellung wieder gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten einer Löschung entgegenstehen.

 

2.3    Pflichten bei der Nutzung unseres Onlineshops

Bei jeder Registrierung sowie auch bei jeder Nutzung unseres Onlineshops als Gast, sind Sie verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Als registrierter Nutzer sind Sie dafür verantwortlich, Ihre persönliche Zugangskennung vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen und, soweit rechtlich zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Kundenkonto oder Ihr Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird, und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder eine solche Nutzung wahrscheinlich ist.

Sie sind für sämtliche Eingaben, die Sie aufgrund einer Registrierung oder ohne Registrierung im Rahmen der Nutzung unseres Onlineshops tätigen, allein verantwortlich. Sie haben sich jeder Störung des Onlineshops und der Website zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zu unserem Nachteil oder zum Nachteil von anderen Nutzern können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zur Sperre bzw. Löschung Ihres Kundenkontos führen.

Sie sind verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Onlineshops, der Website und Ihres Kundenkontos zu unterlassen, insbesondere eine solche Nutzung, welche den Betrieb des Onlineshops beeinträchtigt, die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährdet, welche Rechte Dritter verletzt oder welche gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstößt. Sie sind verpflichtet, sämtliche Eingaben die Sie im Rahmen Ihres Kundenkontos in befugter Weise tätigen, so zu gestalten, dass dadurch eine missbräuchliche Nutzung des Onlineshops, der Website und Ihres Kundenkontos, insbesondere durch Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit oder der Sittlichkeit, die Verletzung von Rechten Dritter oder Verstößen gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten von Vornherein ausgeschlossen ist.

Sie sind verpflichtet, alles zu tun oder zu unterlassen, um jegliche Schädigungen oder Gefährdungen des guten Rufes und der Reputation unseres Unternehmens oder anderer Nutzer zu vermeiden.

 

2.4    Betrieb des Onlineshops durch uns

Wir behalten uns das Recht vor, den Inhalt und die Funktionen des Onlineshops ohne gesonderte Ankündigung jederzeit zu verändern, zu verbessern, zu ergänzen, vorübergehend oder dauerhaft außer Betrieb zu setzen, zu löschen oder die Zurverfügungstellung über unsere Webseite zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2.5    Sperre / Löschung des Kundenkontos

Wir behalten uns auch das Recht vor, falls der Verdacht besteht, dass Sie durch Ihre Eingaben den Betrieb und die Verwaltung des Onlineshops, die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährden, Rechte Dritter verletzen oder gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, Ihre Eingaben und/oder auch Ihr Kundenkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen bzw. deren Inhalte zu bearbeiten oder zu löschen. Wir werden Sie zeitnah über einen solchen Verdacht informieren und Ihnen Gelegenheit geben, sich dazu zu äußern sowie Sie unter Setzung einer kurzen Frist zur Ausräumung des Verdachts auffordern. Bei Gefahr in Verzug oder offensichtlicher Rechtsverletzung können wir von einer vorherigen Information und/oder Verwarnung auch absehen. In einem solchen Fall werden wir die Information zeitnah nachholen.

Eine Löschung Ihres Kundenkontos ist im Rahmen Ihrer Kontoeinstellungen jederzeit möglich. Ihre Daten werden in der Folge gelöscht, sofern diese nicht zur Erbringung der von Ihnen abgegebenen Bestellungen weiterhin benötigt werden oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen einer Löschung entgegenstehen.

 

3. Kauf- und Lieferbedingungen

 

Bestellungen über unseren Onlineshop werden ausschließlich von geschäftsfähigen Kunden entgegengenommen.

Mit Ihrer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ übermitteln sie ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren mit uns. Über den Eingang Ihrer Bestellung übermitteln wir Ihnen eine Bestellbestätigung an die von Ihnen bekanntgegebene E-Mailadresse über die von Ihnen bestellte Ware. Die von Ihnen getätigte Bestellung gilt erst zu dem Zeitpunkt als von uns entgegengenommen, zu dem Sie die Bestellbestätigung erhalten haben.

Sollten Sie innerhalb von 24 Stunden nach Ihrer Bestellung noch keine Bestellbestätigung erhalten haben, kontaktieren Sie bitte unseren kostenlosen Kundenservice unter onlineshop@hg-pharma.shop oder +43 720 906 700. Beachten Sie aber die Kosten der eigentlichen Kommunikationsdienstleitung gemäß den Festnetz- oder Mobilfunktarifen Ihres Kommunikationsdiensteanbieters.

Ein Vertrag über die Lieferung der Waren kommt erst durch eine ausdrückliche Vertragsannahme mittels gesonderter Bestätigung durch uns oder mit Lieferung der Waren zustande.

Der Rechnungsversand erfolgt auf elektronischem (E-Mail) und postalischem Wege an Sie gemeinsam mit der versendeten Ware.

Die Vertragsdaten zur Abwicklung und Erfüllung der Bestellung werden zur Fakturierung gespeichert und sind für Sie jederzeit über ihr Kundenkonto einsehbar.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Versandadresse.

Wir liefern innerhalb von 2-3 Werktagen ab Eingang Ihrer Bestellung. Ausnahmen sind der jeweiligen Produktseite zu entnehmen. Bei Lieferverzögerungen informieren wir Sie umgehend. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Auch darüber werden wir Sie umgehend informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

Die Lieferung erfolgt mit der Österreichischen Post und mittels DHL.

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf Sie über, sobald die Ware an Sie oder an einen von Ihnen bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird.

 

3.1 Lieferfrist

Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist und insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen erfüllt hat. Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Allgemeine Verkaufsbedingungen für den Handel unverbindliche Verbandsempfehlung, herausgeben von der Wirtschafskammer Österreich, Sparte Handel, für die ihr zuzurechnenden Wirtschaftskammer-Mitglieder Seite 2

 

 4. Preise und Versandkosten

Sämtliche im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise in EURO inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Wir behalten uns vor Ihnen Versandkosten zu verrechnen. Versandkosten können abhängig von den bestellten Waren und der Zahlungsart sein. Die Versandkosten werden Ihnen vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung im Einzelnen mitgeteilt.

 

5. Zahlungsbedingungen und Zahlungsarten / Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware netto ohne Abzug fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

Ihnen stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

* Vorauskasse.

* Sofortüberweisung: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

* Kreditkarte (VISA/Master Card): Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware.

* Paypal.

Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Rechnungsposten bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

 

5.1      Verzugszinsen

Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt, im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.

 

5.2      Eigentumsvorbehalt und dessen Geltungsmachung

Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisförderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

 

5.3      Forderungsabtretung

Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Kunde hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, insbesondere in der offenen Postenliste, einzutragen und auf Lieferscheinen, Faktura etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen uns gegenüber im Verzug, so sind die bei ihm eingegebenen Verkaufserlöse abzusondern und der Kunde hat diese nur in unserem Namen inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten. Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

 

 6. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen gemäß Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG)

Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Ihr Widerrufsrecht können Sie ausüben, indem Sie uns im Sinn des folgenden Muster-Widerrufsformulars eine E-Mail an onlineshop@hg-pharma.shop senden:

 

Muster-Widerrufsformular:

An die HG Pharma GmbH, Antonigasse 97/6, 1170 Wien:

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n)                / die Erbringung der folgenden Dienstleistung(en)               

Bestellt am                        / Erhalten am                          

Vor- und Nachname:

Anschrift:

E-Mail-Adresse:

Name / Unterschrift:

Datum:

Sie können das vorstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend. Die Bestellung kann auch durch die Rücksendung der Ware an Hauptstrasse 21, 6365 Kirchberg in Tirol, Austria widerrufen werden.

Sie müssen die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware(n) vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir können die Rückzahlung des Kaufpreises verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Statt der Rücksendung der Ware an die oben angegebene Adresse haben Sie auch die Möglichkeit, die Ware innerhalb der Widerrufsfrist in unserem Geschäftslokal an derselben Adresse zurückzugeben. Wir bitten Sie, bei der Rücksendung oder Rückgabe der Ware(n) nach Möglichkeit die Originalverpackung zu verwenden und den Retourenschein beizulegen.

Sollte Sie bei der Ausübung des Widerrufsrechtes Unterstützung benötigen, können Sie sich jederzeit an folgende E-Mailadresse:onlineshop@hg-pharma.shop wenden.

Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts werden wir alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Versandart als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurücküberweisen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Die Kosten für den Rückversand der Waren sind von Ihnen selbst zu tragen.

 

7. Vertragsrücktritt

Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadensersatz von 15 % des Bruttoberechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder des tatsächlich entstanden Schadens zu bezahlen.
Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§§ 5a Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von sieben Werktagen zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher bzw. bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gemäß diesen Bestimmungen vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen; wurde für den Vertrag ein Kredit abgeschlossen, so hat er überdies die Kosten einer erforderlichen Beglaubigung von Unterschriften sowie die Abgaben (Gebühren) für die Kreditgewährung zu tragen. Bei Dienstleistungen, mit denen Ausführungen vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen werden, ist ein Rücktritt nicht möglich.

 

8. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die den Gläubigern entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMwA über die Höchstsätze der dem Inkassoinstitut gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger des Mahnwesens selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,90 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 3,63 zu bezahlen.

 

9. Gewährleistung und Haftung

 

9.1    Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen gemäß Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). Die Gewährleistungsfrist beträgt bei der Lieferung beweglicher Sachen zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware zu laufen.

Der Gewährleistungsanspruch erlischt für Mängel infolge unsachgemäßer Behandlung und Verwendung des Kaufgegenstandes.

Sofern gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, ersuchen wir Sie, uns solche Fehler oder Schäden umgehend zu reklamieren. Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Beschwerden können bei folgender Adresse geltend gemacht werden: onlineshop@hg-pharma.shop.

 

9.2    Haftung

9.2.1 Haftung bei Nutzung des Onlineshops

Wir werden den ordnungsgemäßen Betrieb und die ordnungsgemäße Verwaltung des Onlineshops sicherstellen. Wir übernehmen jedoch keine Haftung dafür, dass der Onlineshop ununterbrochen verfügbar ist oder jederzeit fehler- und störungsfrei funktioniert.

Wir sind berechtigt, jederzeit, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten am Onlineshop durchzuführen, die eine Abschaltung oder Unterbrechung mit sich bringen. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nichtverfügbarkeit des Onlineshops entstehen sollten. Ferner haften wir auch nicht, wenn Informationen fehlerhaft oder nicht bzw. nicht vollständig übermittelt werden, sofern der Grund nicht eindeutig in unserer Einflusssphäre liegt.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz unserer Website und des Onlineshops getroffen, die dem Stand der Technik entsprechen. Wir haften jedoch nicht für unbefugte oder missbräuchliche Erhebung oder Kenntnisnahme von Daten, insbesondere nicht von persönlichen Daten (z.B. Kontaktdaten) durch Dritte, wie z.B. durch Hacker, die trotz Implementierung dieser technischen und organisatorischen Maßnahmen auftreten können. Bei der Nutzung unseres Onlineshops obliegt es Ihnen, selbst geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um von Ihnen eingegebene Daten vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen. Wir übernehmen keine Haftung, falls aufgrund der Fehlnutzung unseres Onlineshops oder technischer Gebrechen die von Ihnen eingegebenen Daten Dritten bekannt werden.

Wir haften nicht für Schäden, inklusive Folgeschäden, wie insbesondere Datenverluste oder -zerstörung, die Ihnen aufgrund technischer Probleme, wie insbesondere Verbindungs- oder Übertragungsfehler der Website, Ihres Browsers oder Ihres Kommunikationsdienstebetreibers („Access-Provider“), im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Onlineshops entstehen.

Wir übernehmen ferner keine Haftung für Schäden, die Ihnen aus der Löschung oder einer Sperre Ihres Kundenkontos gemäß Punkt 2.5 erwachsen.

 

9.2.2 Haftung für Inhalte

Wir sind für Inhalte unserer Website nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen verantwortlich:

Nach der Bestimmung des § 16 E-Commerce-Gesetz (ECG) sind wir als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung kommt jedenfalls erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung in Betracht. Bei Bekanntwerden rechtswidriger Inhalte werden wir diese umgehend entfernen.

 

9.2.3 Haftung für Links

Sofern unsere Website Links zu externen Webseiten Dritter bereithält, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben, sind wir für diese fremden Inhalte gemäß § 17 E-Commerce-Gesetz (ECG) nicht verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte verlinkter Seiten trifft ausschließlich den jeweiligen Anbieter oder Betreiber dieser Seiten. Wir haben verlinkte Seiten zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren für uns nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle von Inhalten verlinkter Seiten ist nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen auch nicht zumutbar. Sollten wir Kenntnis von solchen Rechtsverletzungen erlangen, werden wir unsere Links zu solchen Seiten umgehend entfernen.

 

9.2.4 Gesetzliche Haftung und Haftungsbegrenzung

Wir haften im Rahmen dieser AGB und der gesetzlichen Vorschriften ausschließlich für unmittelbare Schäden, die Ihnen aufgrund einer Nichterfüllung unserer Verpflichtungen in Bezug auf unsere Leistungen entstanden sind. Unsere Ersatzpflicht ist für jedes schadensverursachende Ereignis mit der Höhe des Kaufbetrages begrenzt, mit Ausnahme von Personenschäden gegenüber Verbrauchern im Sinne des KSchG. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare und Folgeschäden wird – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB).

 

10. Kennzeichenrechte (Marken, Urheberrechte etc.)

Der Name HG Pharma ist als Unionsmarke registriert und geschützt. Sämtliche Markenrechte liegen bei den Markeninhabern, der HG Pharma GmbH steht die exklusive Nutzung der Marke(n) zu. Weder durch die Nutzung der Website noch durch diese AGB noch auf sonstige Weise werden Ihnen Markennutzungsrechte, gleich, ob für eine kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung, eingeräumt.

Sämtliche sonstigen Rechte, insbesondere Nutzungsrechte an bereitgestellten und / oder übersendeten Daten und Informationen, an Texten, Fotos, Graphiken, Logos, Button-Icons, Social Plug-Ins, Audio-Clips, Videos, digitalen Downloads und Datensammlungen von HG Pharma oder solchen, die im Rahmen der Nutzung der Website eingegeben werden, liegen bei HG Pharma und verbleiben dieser auch zur ausschließlichen und unwiderruflichen Nutzung und Verwertung für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten. Die Nutzungsrechte umfassen auch das Recht von HG Pharma, die übersendeten Daten und Informationen zu bearbeiten, sowie das Recht, die Bearbeitung gemäß diesen AGB zu verwerten. Sämtliche durch die Nutzung der Website entstehende Namens-, Kennzeichen- oder Immaterialgüterrechte liegen bei HG Pharma und unterliegen ebenfalls diesen AGB.

 

11. Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Beabsichtigte Änderungen oder Ergänzungen werden auf der Webseite veröffentlicht. Sofern Sie mit den Änderungen oder Ergänzungen nicht einverstanden sind, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Nutzung unserer Website zu unterlassen und Ihr Kundenkonto zu löschen.

 

12. Online-Streitbeilegung

Seit dem 09.01.2016 gilt die EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (Nr. 524/2013). Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen können über folgende Online-Plattform beigelegt werden.

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Plattform (sog. „OS-Plattform“). Die OS-Plattform kann als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online- Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen dienen. Diese Plattform ist über den externen Link ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

 

13. Schlussbestimmungen

Diese AGB unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder über diese Bedingungen ist das sachlich zuständige Gericht in Wien. Die gesetzlichen Gerichtsstände für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) bleiben im Fall des Vorliegens eines Verbrauchergeschäftes unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die restlichen Bedingungen hiervon unberührt. Diese Bestimmungen werden automatisch durch gültige und durchsetzbare Bestimmungen ersetzt, die den beabsichtigten Zweck so gut wie möglich erreichen.

 

14. Kontakt und Support

Für Fragen oder Anregungen zu unserer Waren und/oder Dienstleistungen können Sie uns über unsere Webseite www.hgpharma.at oder per E-Mail an onlineshop@hg-pharma.shop kontaktieren. Wir bemühen uns, Anfragen nach Zweckmäßigkeit zu bearbeiten sowie in die Weiterentwicklung und Verbesserung unserer Website einfließen zu lassen.